EU und Kanada wollen engere Partnerschaft

EU und Kanada wollen engere Partnerschaft

Die EU und Kanada wollen ihre Beziehungen deutlich vertiefen – doch über den Weg dorthin gibt es innerhalb der Europäischen Union unterschiedliche Vorstellungen. Beim Gipfeltreffen in Montreal stand deshalb nicht nur der Ausbau der transatlantischen Partnerschaft auf der Tagesordnung. Auch die Frage, wie eng Kanada künftig institutionell an die EU angebunden werden soll, sorgte für Diskussionen.

Der Vorschlag von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Kanada eine „assoziierte Mitgliedschaft“ in der EU anzubieten, wurde aus dem Entwurf der gemeinsamen Gipfelerklärung gestrichen. Stattdessen soll bis zum nächsten EU-Kanada-Gipfel 2027 ein Konzept für eine „immer engere Anbindung Kanadas an die EU“ entwickelt werden. Die EU-Staaten billigten den überarbeiteten Entwurf.

Der Streit um den Sonderstatus zeigt zugleich, dass eine engere europäische Partnerschaft eine tragfähige rechtliche und politische Grundlage braucht. Die Mitgliedstaaten wollen vorab klären, was eine neue Form der Anbindung konkret bedeutet. Entscheidend wird nun sein, ob es der EU und Kanada gelingt, ihre gemeinsamen Interessen in belastbare Vereinbarungen zu übersetzen. Die gestrichene Bezeichnung ist dabei weniger ausschlaggebend als die Frage, welche wirtschaftlichen, sicherheitspolitischen und gesellschaftlichen Vorteile die angekündigte Allianz tatsächlich bringt

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