Europäisches Parlament sieht Ablehnung der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien als Fehler

Das Europäische Parlament hat am Donnerstag, den 24. Oktober 2019 in einer Entschließung seine »tiefe Enttäuschung« darüber ausgedrückt, dass sich die EU-Staats- und Regierungschefs im Zuge des EU-Gipfels am 17. und 18. Oktober 2019 nicht auf die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien einigen konnten (wir berichteten). In der Entschließung, die mit 412 Stimmen bei 136 Gegenstimmen und 30 Enthaltungen angenommen wurde, verweisen die EU-Parlamentsabgeordneten auf die Bemühungen und erheblichen Anstrengungen, die die zwei Länder zur Erfüllung der Beitrittsbedingungen unternommen haben, und heben hervor, dass alle Voraussetzungen zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen erfüllt seien. Die Entscheidung, die auf die Blockade Frankreichs, Dänemarks und der Niederlande zurückgeführt wird, werde als »strategischer Fehler« angesehen und schade der Glaubwürdigkeit der EU. Die EU-Parlamentsabgeordneten fordern die Mitgliedstaaten dazu auf, sich im Rahmen der nächsten Zusammenkunft einstimmig für eine Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zu entscheiden.