Gemeinsam in Prag: Europäische Politische Gemeinschaft nimmt Gestalt an

 

Am 6. Oktober fand das erste Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft statt. Im Mai dieses Jahres hatte der französische Präsident Emmanuel Macron seine Idee für die neue Europäische politische Gemeinschaft eingebracht – jetzt wurde das Vorhaben in Prag konkreter.

In Hinblick auf die Situation in der Ukraine, hatte sich Emmanuel Macron im Frühjahr dafür ausgesprochen, einen neuen Kanal der Zusammenarbeit für Staaten außerhalb der EU einzurichten. Ziel der Europäischen Politischen Gemeinschaft soll es sein, den Austausch mit Ländern außerhalb der EU zu intensivieren, insbesondere mit jenen, die der EU nicht in absehbarer Zeit beitreten können oder einen Beitritt gar nicht anstreben. So waren bei dem Treffen in Prag neben den 27 EU-Mitgliedsstaaten, 17 weitere Länder eingeladen. Darunter etwa die Ukraine, die Türkei, die Schweiz, sowie die Westbalkanstaaten und Israel. Der thematische Fokus wurde vor allem auf dem Kriegsgeschehen in der Ukraine und der aktuellen wirtschaftlichen Lage gelegt.