EU bereitet sich auf neue Mitgliedstaaten vor

Mehrere Staaten des Westbalkans befinden sich derzeit auf dem Weg in Richtung EU-Mitgliedschaft. Zu den Ländern der Region, die eine engere Annäherung an die EU anstreben, zählen Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien. Auch Kosovo hat einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt.

Mit möglichen weiteren Beitritten stellt sich für die EU die Frage, wie eine größere Union künftig funktionieren kann und welche Regeln für neue Mitgliedstaaten gelten sollen. Eine Gruppe von EU-Mitgliedstaaten hat dazu nun gemeinsame Leitlinien vorgelegt. Österreich gehört neben Italien, Kroatien, Tschechien, Griechenland, der Slowakei und Slowenien zu dieser Gruppe. In einem in Rom verabschiedeten Positionspapier sprechen sich die Länder dafür aus, dass neue Mitgliedstaaten nach einem Beitritt dieselben Rechte und Pflichten wie alle anderen EU-Länder erhalten sollen.

EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos unterstrich, dass die EU aus früheren Erweiterungsrunden lernen müsse. Neue Instrumente sollen sicherstellen, dass Fortschritte bei Reformen und der Einhaltung gemeinsamer Werte überprüft werden können, ohne die Gleichstellung neuer Mitgliedstaaten infrage zu stellen.

Für Österreich und insbesondere Regionen wie Kärnten ist die Entwicklung am Westbalkan von besonderer Bedeutung. Die Staaten der Region sind wichtige wirtschaftliche und gesellschaftliche Partner und liegen im unmittelbaren Umfeld der EU. Eine schrittweise Annäherung weiterer Länder kann langfristig zu mehr Stabilität, Zusammenarbeit und neuen Chancen für den gesamten Alpen-Adria-Raum beitragen.