EU-Kärnten Jahresrückblick 2023 – Ein Jahr wie aus einem Guss

Bereits im Februar 2022 präsentierte die EU-Kommission, als Antwort auf den EU-weiten Mangel an Halbleiter-Chips durch die Corona-Pandemie, ihr Gesetzesvorhaben des European Chips Acts (ECA). Kärnten hatte nicht nur über seinen politischen Vertreter im Ausschuss der Regionen, Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser, an der Gestaltung des ECA selbst mitgewirkt, sondern sich auch auf regionaler Ebene in Position gebracht, um das Momentum im Halbleiter-Bereich bestmöglich zu nutzen: Dementsprechend hat Kärnten zusammen mit Sachsen sowie mehreren anderen starken Mikroelektronik-Standorten der EU am 7. September 2023 in Brüssel die Gründung einer Allianz der Halbleiter-Regionen (European Semiconductor Regions Alliance, ESRA) angestoßen.
Mehr Sonne, mehr Wind und mehr Wasserstoff: Die Erneuerbare-Energien Richtlinie (RED III), welche im November 2023 in Kraft trat, nimmt die EU-Mitgliedstaaten beim Ausbau Erneuerbarer Energien in die Pflicht und fordert sie u.a. auf, die oft jahrelangen Genehmigungsverfahren drastisch zu kürzen, um die Energiewende zu schaffen und den European Green Deal Wirklichkeit werden zu lassen. Kärnten will entscheidend zur europäischen Energiewende beitragen.
Das vielfach diskutierte und umstrittene Gesetz zur Wiederherstellung der Natur stand ganz unter dem Motto: Die Natur zurückbringen, ohne rückwärtszugehen. Nach langen Verhandlungen wurde das Gesetz schließlich im November 2023 fixiert, doch mit abgeschwächten Zielen, klareren Begriffsdefinitionen und viel mehr Flexibilität für die EU-Mitgliedstaaten- wofür Kärnten und die übrigen österreichischen Bundesländer sich sehr eingesetzt hatten. Insofern können die Natur und die EU-Mitgliedstaaten aufatmen.
Am 10. Dezember 2023 wurde der Kärntner Abschnitt der Koralmbahn, der die Orte St. Paul im Lavanttal mit Klagenfurt verbindet, feierlich in Betrieb genommen. Die Bedeutung der Koralmbahn geht über den lokalen Rahmen hinaus. Sie ist ein zentraler Baustein im Transeuropäischen Verkehrsnetz (TEN-V) und verstärkt den Baltisch-Adriatischen Korridor. Die neue Strecke wird nicht nur den Personenverkehr revolutionieren, sondern auch neue Möglichkeiten für den Gütertransport bieten, was zu einer deutlichen Reduzierung der CO2-Emissionen beitrtagt.