EU-Westbalkangipfel in Slowenien: Debatte über Beitrittsperspektiven

 

Am Mittwoch, den 6. Oktober 2021 hat der EU-Westbalkangipfel in Slowenien, das noch bis Jahresende die EU-Ratspräsidentschaft innehat, stattgefunden. Dabei wurde die EU-Beitrittsperspektive der Westbalkanländer debattiert, wobei die Meinungen der Staats- und Regierungschefs teilweise stark auseinandergehen. Frankreich etwa spricht sich im Moment entschieden gegen eine Aufnahme aus.

Bundeskanzler Sebastian Kurz hat bereits vor dem Treffen dazu aufgerufen, den Balkanstaaten eine echte Beitrittsperspektive zu bieten. Angesichts des stetig steigenden politischen und wirtschaftlichen Einflusses Russlands, Chinas und der Türkei sei der Beitritt für die Sicherheit und Stabilität in Europa erforderlich.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte in ihrer Rede den Westbalkan als Teil Europas und somit auch bereits Teil der Europäischen Union. Sie will sich dafür einsetzen, dass die EU-Kommission den Erweiterungsprozess und die Integration in den betreffenden Staaten vorantreibt. Ein Schwerpunkt liegt in der Entwicklung eines gemeinsamen regionalen Marktes.